{"id":79,"date":"2026-09-23T19:58:30","date_gmt":"2026-09-23T17:58:30","guid":{"rendered":"https:\/\/dt-pm.eu\/besondere-bedingungen\/"},"modified":"2026-09-23T19:58:30","modified_gmt":"2026-09-23T17:58:30","slug":"besondere-bedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/besondere-bedingungen\/","title":{"rendered":"Besondere Bedingungen f\u00fcr Abo-Leistungen"},"content":{"rendered":"<p class=\"dtpm-bb__kopf\">Fassung 1.0, Stand 28.09.2026<\/p><div class=\"dtpm-bb__text\"><h2>\u00a7 1 Geltungsbereich und Rangfolge<\/h2>\n<p>(1) Diese Besonderen Bedingungen gelten erg\u00e4nzend zu den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) der DT PM GmbH f\u00fcr den Bezug des SaaS-Dienstes \u201eDT-PM AI Sale Assistant for WooCommerce\u201c im Rahmen eines Abonnementvertrags.<\/p>\n<p>(2) Bei Widerspr\u00fcchen zwischen diesen Besonderen Bedingungen und den AGB gehen diese Besonderen Bedingungen vor, soweit sie eine ausdr\u00fcckliche abweichende oder erg\u00e4nzende Regelung f\u00fcr den SaaS-Dienst treffen. Im \u00dcbrigen gelten die AGB unver\u00e4ndert.<\/p>\n<p>(3) \u00a7 10 dieser Besonderen Bedingungen (Haftung) gilt au\u00dferdem f\u00fcr den Bezug des Produkts \u201eDT-PM Compliance for WooCommerce\u201c, unabh\u00e4ngig davon, ob dieses als Einzel-Lizenz oder im Rahmen eines Abonnements bezogen wird.<\/p>\n<p>(4) Vertragspartner f\u00fcr den DT-PM AI Sale Assistant ist ausschlie\u00dflich der Unternehmer im Sinne des \u00a7 14 BGB, der den Dienst f\u00fcr seine gewerbliche oder selbst\u00e4ndige berufliche T\u00e4tigkeit erwirbt. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des \u00a7 13 BGB ist ausgeschlossen.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 2 Vertragslaufzeit und Verl\u00e4ngerung<\/h2>\n<p>(1) Der Abonnementvertrag wird wahlweise mit monatlicher oder j\u00e4hrlicher Abrechnung geschlossen; die gew\u00e4hlte Abrechnungsart ergibt sich aus der Bestellung.<\/p>\n<p>(2) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verl\u00e4ngert sich automatisch um den jeweils gew\u00e4hlten Abrechnungszeitraum, einen Monat oder ein Jahr, sofern er nicht nach \u00a7 3 gek\u00fcndigt wird.<\/p>\n<p>(3) Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 3 K\u00fcndigung<\/h2>\n<p>(1) Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von sieben Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gek\u00fcndigt werden.<\/p>\n<p>(2) Das Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt unber\u00fchrt. Ein wichtiger Grund liegt f\u00fcr die DT PM GmbH insbesondere vor, wenn s\u00e4mtliche Zahlungsversuche nach \u00a7 5 Absatz 1 erfolglos bleiben oder der Kunde erheblich gegen die Nutzungsbedingungen verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n<p>(3) K\u00fcndigungen bed\u00fcrfen der Textform.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 4 Preise und Abrechnung<\/h2>\n<p>(1) Alle Preise verstehen sich netto zuz\u00fcglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.<\/p>\n<p>(2) Die Verg\u00fctung f\u00fcr den jeweiligen Abrechnungszeitraum ist im Voraus f\u00e4llig.<\/p>\n<p>(3) F\u00fcr die Dauer eines ununterbrochen fortbestehenden Abonnements gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis unver\u00e4ndert fort, auch wenn die DT PM GmbH die Preise f\u00fcr Neukunden zwischenzeitlich anpasst.<\/p>\n<p>(4) Eine Preis\u00e4nderung f\u00fcr ein bestehendes Abonnement erfolgt nur mit Zustimmung des Kunden, insbesondere im Zusammenhang mit einem Wechsel des Tarifs oder einer Erweiterung des Leistungsumfangs.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 5 Fehlgeschlagene Abbuchung<\/h2>\n<p>(1) Scheitert die Abbuchung der f\u00e4lligen Verg\u00fctung, unternimmt die DT PM GmbH bis zu drei automatisierte Zahlungsversuche.<\/p>\n<p>(2) Der Zugang zum Dienst bleibt bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums bestehen, unabh\u00e4ngig davon, ob ein erneuter Zahlungsversuch gelingt.<\/p>\n<p>(3) Bleiben alle Zahlungsversuche erfolglos, endet die Berechtigung zur Nutzung der kostenpflichtigen Tarifmerkmale mit Ablauf des bezahlten Abrechnungszeitraums. Der Zugang zu den unentgeltlichen Grundfunktionen des Dienstes bleibt hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n<p>(4) Eine R\u00fcckstufung nach Absatz 3 wirkt nicht r\u00fcckwirkend und begr\u00fcndet keinen Anspruch auf anteilige R\u00fcckerstattung bereits gezahlter Verg\u00fctung.<\/p>\n<p>(5) M\u00f6chte der Kunde die kostenpflichtigen Tarifmerkmale nach einer R\u00fcckstufung wieder nutzen, ist ein erneuter Vertragsschluss mit g\u00fcltigem Zahlungsmittel erforderlich.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 6 Lizenzumfang<\/h2>\n<p>(1) Die Nutzung des DT-PM AI Sale Assistant ist auf die im gebuchten Tarif angegebene Anzahl an Domains beschr\u00e4nkt (Pl\u00e4tze).<\/p>\n<p>(2) Als Domain im Sinne dieser Bedingungen gilt die jeweilige Domain ohne vorangestelltes \u201ewww.\u201c; eine Domain mit und ohne \u201ewww.\u201c belegt einen Platz. Jede Subdomain sowie jede Staging-, Test- oder Entwicklungsumgebung belegt einen eigenen zus\u00e4tzlichen Platz.<\/p>\n<p>(3) Der Kunde kann einen gebuchten Platz jederzeit auf eine andere Domain \u00fcbertragen. Die \u00dcbertragung erfolgt \u00fcber den Kundenbereich.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 7 Gespr\u00e4chsguthaben<\/h2>\n<p>(1) Der gebuchte Tarif bestimmt den Leistungsumfang des Dienstes, insbesondere den Umfang des auswertbaren Produktkatalogs, die verf\u00fcgbaren Funktionen und den Support. Ein monatliches Gespr\u00e4chskontingent ist im Tarif nicht enthalten.<\/p>\n<p>(2) Beratungsgespr\u00e4che werden aus Gespr\u00e4chsguthaben bestritten. Bei Vertragsschluss erh\u00e4lt der Kunde ein einmaliges Startguthaben in der in der Tarifbeschreibung angegebenen H\u00f6he.<\/p>\n<p>(3) Weiteres Gespr\u00e4chsguthaben kann jederzeit als Einmalkauf erworben werden. Der Erwerb setzt ein laufendes Abonnement voraus.<\/p>\n<p>(4) Hinterlegt der Kunde eigene Zugangsdaten nach \u00a7 8, werden die dar\u00fcber gef\u00fchrten Gespr\u00e4che nicht vom Gespr\u00e4chsguthaben abgezogen.<\/p>\n<p>(5) Ist kein nutzbares Gespr\u00e4chsguthaben vorhanden, steht die Gespr\u00e4chsfunktion bis zum Erwerb weiteren Guthabens nicht zur Verf\u00fcgung. Die \u00fcbrigen Funktionen des Dienstes bleiben nutzbar.<\/p>\n<p>(6) Gespr\u00e4chsguthaben verf\u00e4llt zw\u00f6lf Monate nach dem Kauf. Dies gilt unabh\u00e4ngig vom Fortbestand des Abonnements; endet der Vertrag vor Ablauf dieser Frist, bleibt vorhandenes Guthaben bis zu ihrem Ablauf nutzbar.<\/p>\n<p>(7) Eine Barauszahlung oder Erstattung nicht verbrauchten Guthabens ist ausgeschlossen, au\u00dfer im Fall eines wirksamen Widerrufs.<\/p>\n<p>(8) Gespr\u00e4chsguthaben ist nicht auf andere Kunden \u00fcbertragbar.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 8 Eigene Zugangsdaten zu Diensten Dritter<\/h2>\n<p>(1) In den kostenpflichtigen Tarifen kann der Kunde eigene Zugangsdaten zu Diensten Dritter, insbesondere zu Anbietern von Sprachmodellen, hinterlegen.<\/p>\n<p>(2) F\u00fcr die Nutzung dieser Drittanbieterdienste gelten ausschlie\u00dflich die Vertrags- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittanbieters. Die DT PM GmbH ist an diesem Vertragsverh\u00e4ltnis nicht beteiligt und \u00fcbernimmt keine Verantwortung f\u00fcr Verf\u00fcgbarkeit, Funktionsumfang, Kosten, Inhalte oder \u00c4nderungen der Drittanbieterdienste.<\/p>\n<p>(3) Der Kunde ist f\u00fcr die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Nutzung seiner eigenen Zugangsdaten sowie f\u00fcr die Einhaltung der Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters selbst verantwortlich.<\/p>\n<p>(4) Die vom Kunden hinterlegten Zugangsdaten werden verschl\u00fcsselt gespeichert und ausschlie\u00dflich zur Erbringung des vertraglich geschuldeten Dienstes verwendet.<\/p>\n<p>(5) Sind hinterlegte Zugangsdaten ung\u00fcltig oder nicht nutzbar, steht die Gespr\u00e4chsfunktion bis zur Hinterlegung g\u00fcltiger Zugangsdaten nicht zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 9 Hinweis zu k\u00fcnstlicher Intelligenz<\/h2>\n<p>(1) Der DT-PM AI Sale Assistant nutzt Systeme der k\u00fcnstlichen Intelligenz im Sinne der Verordnung (EU) 2024\/1689.<\/p>\n<p>(2) Der Kunde ist als Betreiber des Online-Shops gegen\u00fcber seinen eigenen Endkunden verpflichtet, diese gem\u00e4\u00df Artikel 50 der Verordnung (EU) 2024\/1689 in geeigneter Weise darauf hinzuweisen, dass sie mit einem KI-System interagieren, soweit dies nicht bereits offensichtlich ist.<\/p>\n<p>(3) Die DT PM GmbH stellt hierf\u00fcr die technischen Mittel zur Kennzeichnung bereit. Die Verantwortung f\u00fcr die Einhaltung der Kennzeichnungspflicht gegen\u00fcber den Endkunden liegt beim Kunden als Betreiber.<\/p>\n\n<h2>\u00a7 10 Haftung<\/h2>\n<p>(1) Die Produkte der DT PM GmbH, insbesondere DT-PM Compliance, sind technische Hilfsmittel zur Unterst\u00fctzung des Kunden bei der Umsetzung rechtlicher Anforderungen. Sie stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen keine anwaltliche Pr\u00fcfung des Einzelfalls.<\/p>\n<p>(2) Die DT PM GmbH \u00fcbernimmt keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Vollst\u00e4ndigkeit, Richtigkeit oder Aktualit\u00e4t der in den Produkten abgebildeten rechtlichen Anforderungen.<\/p>\n<p>(3) Die Verantwortung f\u00fcr die rechtskonforme Umsetzung und Konfiguration im eigenen Gesch\u00e4ftsbetrieb liegt beim Kunden. Bei rechtlichen Zweifelsfragen wird empfohlen, anwaltlichen Rat einzuholen.<\/p>\n<p>(4) Im \u00dcbrigen gilt die Haftungsregelung der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n<\/div><h2 class=\"dtpm-bb__protokolltitel\">\u00c4nderungsprotokoll<\/h2>\n\t\t<table class=\"dtpm-bb__protokoll\">\n\t\t\t<thead><tr><th>Fassung<\/th><th>Stand<\/th><th>G\u00fcltig bis<\/th><th>Anlass<\/th><\/tr><\/thead>\n\t\t\t<tbody><tr><td>1.0<\/td><td>28.09.2026<\/td><td>laufend<\/td><td>Erstfassung \u2013 Vorlage f\u00fcr die anwaltliche Pr\u00fcfung, noch nicht gepr\u00fcft.<\/td><\/tr><\/tbody>\n\t\t<\/table>\n\t\t<p class=\"dtpm-bb__archivsatz\">Fr\u00fchere Fassungen bleiben abrufbar. Ma\u00dfgeblich ist die Fassung, die bei Vertragsschluss galt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":0,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-79","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/79","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=79"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/79\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dt-pm.eu\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}